Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes GS 04/1 „Schäferweg“ in der Fassung vom 29.10.2021 entsprechend der bauplanungsrechtlichen Einzelbeschlüsse
(s. Anlage 123/2022-1) und als Ganzes abzuwägen.

 

Herr Opitz wies auf die notwendige Abwägung und die Art und Weise der Abstimmung hin und erläuterte die einzelnen Punkte der Abwägungstabelle der Anlage 123/2022-1.

Es erfolgte eine Befassung mit allen Anregungen und Bedenken.

Folgende Einwendungen wurden per Beschluss abgestimmt:

 

Lfd. Nr. 14 (1 EB),

Stellungnahme des SIB/ ZFM v. 16.03.2022 (S. 18/50)

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich, ob eine öffentliche Widmung möglich sei.

 

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 

Lfd. Nr. 24 (2 EB),

1) Stellungnahme Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH v. 02.03.2022

(S. 21

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

2) Stellungnahme Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH v. 02.03.2022

(S. 22/50)

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 

Lfd. Nr. 50 (1 EB),

Stellungnahme Landeshauptstadt Dresden, Stadtentwicklung v. 09.03.2022 (S. 31/50)

Der Stadtrat beschließt den Einwand zurück zu weisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

Lfd. Nr. B1 (2 EB),

1) Stellungnahme eines Bürgers (S. 33/50)

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

2) Stellungnahme eines Bürgers (S. 34/50)

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

Lfd. Nr. B2 (8 EB);

1) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 36/50)

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

2) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 37/50)

Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

3) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 38/50)

Der Stadtrat beschließt, den Einwand zurückzuweisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

4) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 39/50)

Der Stadtrat beschließt, den Einwand zurückzuweisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

5) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 39/50)

Der Stadtrat beschließt, den Einwand zurückzuweisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

6) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 41/50)

Der Stadtrat beschließt, die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

7) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 42/50)

Der Stadtrat beschließt die Berücksichtigung der Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

8) Stellungnahme eines Bürgers v. 25.03.2022 (S. 43/50)

Der Stadtrat beschließt, die Stellungnahme teilweise zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 

Lfd. Nr. B3 (1 EB),

Stellungnahme eines Bürgers v. 23.03.2022 (S.44/50)

 

Der Stadtrat beschließt, die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	9	14
JA-Stimmen	8	13
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	1	1

 

 

Lfd. Nr. B4 (2 EB),

1) Stellungnahme eines Bürgers (S. 47/50)

Der Stadtrat beschließt, die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

 2) Stellungnahme eines Bürgers (S. 48/50)

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich, ob eine Fußwegbreite von 2,50 m festgesetzt wird, was Herr Opitz bejahte.

 

Der Stadtrat beschließt, den Einwand zurück zu weisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	10	14
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	0	0

 

Lfd. Nr. B5 (1 EB)

Stellungnahme eines Bürgers (S. 50/50)

Der Stadtrat beschließt, die Einwände zurück zu weisen und die Stellungnahme nicht zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Gremium (Beratungsfolge)	1.BA	2.SR
Anwesend	10	14
JA-Stimmen	9	13
NEIN-Stimmen	0	0
Enthaltungen	1	1

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	14
JA-Stimmen	14
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0