Sitzung: 22.12.2022 Stadtrat
Beschluss:
Herr Bürgermeister
Opitz eröffnete die 39. Sitzung des Stadtrates.
Nachfolgend
begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und
die Mitarbeiter der
Verwaltung sowie die Presse.
Anschließend hat
der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in
einer ordnungsgemäß
einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann
und dass
eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als
geheilt gilt, wenn
das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei
Eintritt in die
Tagesordnung der Sitzung geltend macht.
Es wurden
nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.
Anschließend
stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit
mit 13 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des
Stadtrates fest.
Die Niederschrift
der Stadtratssitzung vom 27.10.2022 wurde bestätigt. Die Niederschrift der
Sitzung des Stadtrates vom 27. November 2022 befindet sich noch im
Geschäftsgang.
Für die
Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden
nachfolgende
anwesende
Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat
Barthel und
• Herr Stadtrat
Bräunsdorf.
Es wurden
Befangenheiten von Herrn Stadtrat Wolf zum TOP 12 und von Herrn Stadtrat
Schürer zu TOP 13 festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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