Beschluss:

 


Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 39. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und

die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 13 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.10.2022 wurde bestätigt. Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 27. November 2022 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Barthel und

• Herr Stadtrat Bräunsdorf.

 

Es wurden Befangenheiten von Herrn Stadtrat Wolf zum TOP 12 und von Herrn Stadtrat Schürer zu TOP 13 festgestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen