Herr Opitz eröffnete die 32. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Gäste

 

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bürgermeister Opitz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit vorerst 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest. Ab dem TOP 7 (ab 19:44 Uhr) war auch Herr Stadtrat Barthel anwesend. Somit standen von da an 10 von 12 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses zur Verfügung.

 

Es wurde eine Befangenheit von Herrn Stadtrat Dr. Borchers im TOP 11 bei einer Stellungnahme zur Abwägung festgestellt.

Die Niederschrift vom 10.11.2022 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird erneut abgefragt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•             Herr Stadtrat Bräunsdorf und

•             Herr Stadtrat Bläsner

 

Es wurden keine Änderungen der Tagesordnung vorgenommen sowie keine Anträge an die Verwaltung gestellt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers bemängelte die mangelhafte Bezeichnung von Planungsunterlagen im Internet, konkret dem Bürgerbeteiligungsportal des Freistaates Sachsen zu den Verfahren Flächennutzungsplan und Schäferweg.

 

Im Anschluss begrüßte Herr Bürgermeister Opitz die Gäste Frau Thill und Frau Schreiber vom Planungsbüro Schubert, welche im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zum TOP 7 (Flächennutzungsplan – Abwägung), zum TOP 11 (Bplan Schäferweg – Abwägung) sowie zum TOP 10 (vorhabenbezogenen, BPlan „Am Lugturm“) für Fragen und Erklärungen zur Verfügung stehen würden. Weiterhin kündigte er zum TOP 10 als Gäste die Familie Genschmar als Vertreter des Vorhabenträgers an.