Sitzung: 06.12.2022 Verwaltungsausschuss
Beschluss:
Herr Opitz
eröffnete die 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses.
Nachfolgend
begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und
die Mitarbeiter der
Verwaltung.
Mit dem Beginn der
Ausschusssitzung hat der Vorsitzende darauf hingewiesen,
dass der Ausschuss
nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung
beraten und
beschließen kann und dass
eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung
eines Mitglieds als
geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht
spätestens bei
Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.
Es wurden
nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.
Anschließend
stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit
mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des
Verwaltungsausschusses
fest.
Die Niederschrift
der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2022 befindet sich noch im
Geschäftsgang.
Für die
Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Herrn Opitz nachfolgende
anwesende
Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat
König und
• Herr Stadtrat Thiele.
Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten
festgestellt oder angezeigt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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