Beschluss:

 

Herr Opitz berichtete zur aktuellen Belegung der Gewährswohnungen für Geflüchtete.

Für die Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrats schlug Herr Opitz aufgrund des Umfangs der zu erwartenden Tagesordnung vor, den Haushalt nur im Verwaltungsausschuss vorzustellen. Im Bauausschuss ist zudem ein umfangreicher Abwägungsbeschluss erforderlich. Dies wurde durch die Anwesenden ohne Widerspruch angenommen.

 

Nachfolgend informierte Herr Opitz zur Neubaustrecke Dresden-Prag und signalisierte ein Planfeststellungsverfahren frühestens für 2026/2027.

 

Herr Stadtrat Barthel erkundigte sich zur erstmaligen Schließung des Hortes in den Sommerferien 2023 und einer möglichen Notbetreuung. Frau Franz erklärte, dass aufgrund von Baumaßnahmen, der Grundreinigung und der zusätzlichen Regenerationstage für Erzieher lt. TvöD sich erstmals eine einwöchige Schließung erforderlich ist. Sie bestätigte eine Notbetreuung, wenn eine Bestätigung der Arbeitgeber beider Eltern vorliegt, dass kein Urlaub genommen werden kann.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte nach, ob bereits Bauabnahmen beim Breitbandausbau erfolgt sind.

 

Eine Information zum aktuellen Stand der Inklusion an der Heinrich-Ernst-Stötzner und der Bruno-Gleißberg-Grundschule forderte Herr Stadtrat Zimmermann. Frau Franz sicherte nach der Schlussauswertung durch das Kultusministerium einen Überblick im Verwaltungsausschuss im Februar 2023 zu.

Herr Stadtrat Dr. Borchers sprach zum Lärmschutz an der Neubaustrecke Dresden-Prag. Außerdem erkundigte er sich nach dem Stand zum Anbau einer Photovoltaikanlage auf der Astrid-Lindgren-Grundschule und der Kita Weststraße. Anschließend reichte Herr Stadtrat Dr. Borchers gemeinsam mit Herrn Stadtrat Schürer einen Antrag auf Akteneinsicht zum Sirenenstandort Wasserturm ein.

Nach einer möglichen Befangenheit von Herrn Stadtrat Hesse aufgrund eines Arbeitsplatzwechsels erkundigte sich Herr Stadtrat Schürer. Außerdem fragte er nach der Änderung der Geschwindigkeit auf der Sporbitzer Straße sowie nach Umbauplänen im Gebäude des ehemaligen Möbel Bastian.

 

Herr Stadtrat Bläsner informierte sich zum aktuellen Stand in Sachen Online-Zugangsgesetz.

 

Einen Antrag auf finanzielle Hilfe in Form eines Energiekostenzuschusses für Kindertagespflegepersonen in Heidenau stellte Herr Stadtrat Hesse im Namen der CDU-Fraktion.

 

Nachfolgend informierte Herr Stadtrat Kirsten die Anwesenden über seinen Austritt aus der CDU-Fraktion.

 

Abschließend erinnerte Frau Franz an die Besichtigung der digitalen Anzeigegeräte am 07.12.2022 um 17 Uhr im Pestalozzi-Gymnasium.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen