Sitzung: 24.11.2022 Stadtrat
Beschluss:
Herr Bürgermeister
Opitz eröffnete die 38. Sitzung des Stadtrates.
Nachfolgend
begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und
die Mitarbeiter der
Verwaltung sowie die Presse. Auch Herrn Koch von der WVH hieß er willkommen.
Anschließend hat
der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in
einer ordnungsgemäß
einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann
und dass
eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als
geheilt gilt, wenn
das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei
Eintritt in die
Tagesordnung der Sitzung geltend macht.
Es wurden
nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.
Anschließend
stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die
Beschlussfähigkeit
mit 14 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des
Stadtrates fest.
Die Niederschrift
der Stadtratssitzung vom 27.10.2022 befindet sich noch im Geschäftsgang.
Für die
Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden
nachfolgende
anwesende
Mitglieder bestellt:
• Frau Stadträtin
Schmiedel und
• Herr Stadtrat
Wolf
Es wurde keine
Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt.
Herr Opitz informierte nachfolgend, dass die Anlage 1 zur Beschlussvorlage, 136/2022 als Tischvorlage allen vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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