Beschluss:

 


Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 38. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und

die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse. Auch Herrn Koch von der WVH hieß er willkommen.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 14 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.10.2022 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Frau Stadträtin Schmiedel und

• Herr Stadtrat Wolf

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt.

 

Herr Opitz informierte nachfolgend, dass die Anlage 1 zur Beschlussvorlage, 136/2022 als Tischvorlage allen vorliegt. 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen