Beschluss:

 

Frau Franz eröffnete die 32. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Frau Franz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und

die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie hieß außerdem Herrn Koch und Herrn Proft von der WVH und Herrn Bartsch von der TDH willkommen.

 

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Frau Franz darauf hingewiesen,

dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung

beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung

eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht

spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Frau Franz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Verwaltungsausschusses fest.

 

Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 13.09.2022 wurde bestätigt. Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2022 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Frau Franz nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Wolf und

• Herr Stadtrat Hesse.

Herr Stadtrat Schürer stellte den Antrag den Tagesordnungspunkt 9, die Beschlussvorlage 138/2022, von der Tagesordnung abzusetzen. Er begründete dies, dass er sich nicht in der Lage sieht diese Entscheidung zu treffen. Über die Absetzung wurde wie folgt abgestimmt:

 

Anwesend	10
JA-Stimmen	4
NEIN-Stimmen	6
Enthaltungen	0

 

Damit gilt der Antrag als abgelehnt und der TOP 9 bleibt Bestandteil der Tagesordnung.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen