Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt der Firma

 

 

SWARCO TRAFFIC SYSTEMS GMBH

Frankenring 6

01723 Kesselsdorf

 

 

 

für die Lieferung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage gemäß Angebot 14.07.2022 den Zuschlag zu erteilen.

 

 

 


Frau Franz verlas den Beschlusstext und sprach zum Vorhaben.

Herr Stadtrat König erkundigte sich, ob die Inbetriebnahme beim Kauf auch enthalten sei oder es hier nur um die Lieferung geht.

Frau Franz gab an, dass die Vergabe hier in zwei Teilen erfolgen wird, die vorliegende Beschlussvorlage jedoch ausschließlich den Kauf bzw. Lieferung betreffe. Separat läuft gerade das Ausschreibungsverfahren der zugehörigen Tiefbauleistungen.

Herr Stadtrat Lange fragte an ob dazu eine öffentliche Ausschreibung nötig werde.

 

Frau Franz erwähnte die Monopolstellung der Firma SWARCO in diesem Bereich und verneinte demnach die Anfrage.

Herr Stadtrat Wolf gab seine Zustimmung zum Vorhaben, interessierte sich jedoch für den genauen Standort der LSA und fragte an, ob der Stadtrat zum Standort mit abstimmen könne.

Frau Franz gab an, dass der Standort bereits feststünde und vorwiegend zum Überqueren der Straße für die Besucher des MehrgenerationenAktionshauses (MegAH) gedacht sei.

Herr Stadtrat Zimmermann befürchtete Probleme beim Linksabbiegen aus der Einfahrt des Supermarktes und plädierte für ein entsprechendes Hinweisschild bzw. eine Fahrbahnmarkierung vor der LSA auf der S.-Rädel-Straße (in Höhe Sparkasse), um das Einfahren nach links in die S.-Rädel-Straße aus der Zufahrt/ Ausfahrt des ALDI-Marktes besser zu ermöglichen.

Es wurden keine weiteren Fragen an die Verwaltung gestellt. 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

9

JA-Stimmen

9

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0