Sitzung: 13.10.2022 2019-2024 Bauausschuss
Herr Bauamtsleiter Berthel gab anhand einer Powerpoint-Präsentation allen Stadträten sowie den Mitgliedern der Verwaltung einen Einblick zum Arbeitsvolumen des Fachbereiches Stadtplanung.
Inhalte waren:
- Aktuelle Aufgabe in der Konzept- u. Bauleitplanung
- Flächennutzungsplan Heidenau (Stand des Verfahrens)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich „Am Lugturm“ (Stand des Verfahrens)
- Bebauungsplan Schäferweg (Stand des Verfahrens)
- Bebauungsplan „MAFA Park“ (Stand des Verfahrens)
- Bebauungsplan „Quartier an der Müglitz“ (Stand des Verfahrens)
- Ausblick für das Jahr 2023
Im Anschluss bedankte sich Herr Stadtrat Bläsner für den guten Überblick zu allen anstehenden und laufenden Aufgaben. Weiterhin verwies er auf die neue Beigeordnete im Landkreis Sächsische Schweiz aus dem Bereich Bau, Umwelt, Vermessung und ländliche Entwicklung, Frau Brit Jacob-Hahnewald, mit welcher man zu diversen Belangen Kontakt aufnehmen könne, um zur Entwicklung von Heidenau ins Gespräch zu kommen. Er erkundigte sich weiterhin, wie es im Allgemeinen um die derzeitige „Laune“ der Investoren in Bezug auf die momentan vorherrschende Inflation stünde.
Herr Bauamtsleiter Berthel gab Entwarnung und konnte anhand des Vorhabens, Quartier an der Müglitz berichten, dass der Investor dort trotz alledem mehrere Vorhaben in Umsetzung hat.
Herr Stadtrat Schürer fragte an, ob es zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Am Lugturm“ eine Infoveranstaltung für die Bürger geben wird.
Frau Franz gab an, dass die Bürger bzw. Anwohner bereits im Rahmen des Flächennutzungsplans Stellung genommen haben. Ebenso sei eine Veranstaltung zum Bebauungsplan „Am Lugturm“ geplant. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen des regulären Bebauungsplanverfahren, wo dann die Anwohner noch einmal Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme haben.
Herr Stadtrat Schürer interessierte sich ebenfalls für die Wärmeversorgung im Bereich des Bebauungsplangebietes Schäferweg, konkret ob sich jeder Eigentümer selbst kümmern muss oder ob eine zentrale Versorgung (BHKW) geplant ist. Weiterhin erkundigte es sich zu diesbezüglichen Festsetzungen im Bebauungsplan.
Herr Stadtrat Zimmermann ergänzte dazu, dass in diesem Bereich die Ansiedlung einer Gaststätte überlegenswert wäre und erkundigte sich nach den dafür zu beachtenden Randbedingungen.
Herr Bauamtsleiter Berthel erwiderte, dass in diesem Gebiet neben der vorrangigen Sicherung der Bestandbebauung die Ansiedlung von Wohnhäusern geplant sei.
Herr Stadtrat Zimmermann stellte die Frage, ob man im Rahmen der derzeitigen Planungen zur Neubaustrecke DD-Prag weiterhin Stellung nehmen könne. Herr Opitz führte zum derzeitigen Kenntnisstand der Stadt zu den Planungen aus und ergänzte, dass momentan ist keine Stellungnahme zu den Planungen möglich sei Sobald sich ein neuer Kenntnisstand ergibt, wird der Stadtrat informiert. Parallel dazu erläuterte Herr Optiz den Kenntnisstand der Stadt zu den Planungen zu den Lärmschutzwänden entlang der Bestandsstrecke.
Herr Stadtrat Wolf verwies auf die andauernden Bauarbeiten zum Breitbandausbau im Bereich Wiesenstraße mit Parkverboten, obwohl derzeit dort keine Arbeiten stattfinden und bat um Klärung, da die Parksituation in diesem Bereich sehr schlecht sei.
Herr Opitz kündigte eine Klärung an.
Herr Stadtrat Kirsten erkundigte sich zum Baufortschritt an der Skateanlage.
Frau Franz gab an, dass die Eröffnung für den 11.11. 2022, 11:11 Uhr geplant sei. Wenn dieser Termin gehalten werden kann, erfolgt dazu kurzfristig und gesondert Anfang November eine Einladung.
Herr Stadtrat Schürer bat um Klärung, weshalb die Parkbucht für Kurzparker vor der Sparkasse, S.-Rädel-Str. gesperrt sei und ab wann diese wieder freigegeben werden kann.
Herr Bauamtsleiter Berthel gab an, dies prüfen.
Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich, ob es im Vorhaben Reichskrone (Beschluss zur Nutzungsänderung) weitere Angaben in Bezug auf das Lärmschutzkonzept gäbe, da sich die umliegenden Firmen besorgt zeigen.
Frau Franz berichtete, dass entsprechende Unterlagen nachgereicht werden.