Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 36. Sitzung des Stadtrates.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz anwesende Einwohner, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 16 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.06.2022 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Skeries und

• Herr Stadtrat Barthel.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten festgestellt.

 

Herr Opitz gab folgenden nichtöffentlich gefassten Beschluss vom 30.06.2022 bekannt:

 

Der Stadtrat beschließ, Frau Annegret Hartenfels mit Wirkung vom 01.07.2022 als stellvertretende Leiterin in einer städtischen Kindertageseinrichtung zu beschäftigen.

 

Des Weiteren informierte Herr Opitz über die gemeinsame Erklärung des Landrates und der Bürgermeisterinnen und Bürgermeiste des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Energiemarkt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen