Herr Opitz eröffnete die 28. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses die Mitarbeiter der Verwaltung sowie alle anwesenden Gäste.

 

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Herr Bürgermeister Opitz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 8 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt.

 

Die Niederschrift des Bauausschusses v. 07.04.2022 wurden den Mitgliedern übermittelt und Beanstandungen dazu wurden nicht geäußert. Die Niederschrift zum Bauausschuss vom 05.05.2022 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird erneut abgefragt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•             Herr Stadtrat Bläsner und

•             Herr Stadtrat Zimmermann

 

 

Herr Bürgermeister Opitz stellte den Mitgliedern die Frage, ob die Gäste, Frau Remke und Herr Melling (Basler & Hofmann) sowie Herr Steinacker (STEG) im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 6, TOP 7 und TOP 8 anwesend sein dürfen, dem alle zustimmten.

 

Herr Opitz begrüßte weiterhin Herrn König, Schulleiter der Goethe-Oberschule Heidenau, welcher zu den im Ratssaal ausgestellten Modellen einer neuen Schulhofgestaltung an der Oberschule vorsprechen wird.

 

Herr Opitz legte fest, dass dies gleich zu Anfang der Sitzung geschehen soll.

 

Es wurden keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung an die Verwaltung gestellt.

 

Herr Schulleiter König bekam das Wort und sprach zum Vorhaben einer möglichen geplanten Umgestaltung des Schulhofes, ausgelobt als Wettbewerb. Im Ergebnis stehen die Ideen anhand plastisch aufgebauter Modelle, in denen verschieden mögliche Gestaltungsvarianten der Altersstufen Klasse 5 bis 8 dargestellt wurden. Er erklärte dazu, dass den verschiedenen Altersstufen unterschiedliche Varianten der Gestaltung wichtig seien, jedoch am wichtigsten erscheinen allen Wettbewerbern Ruhezonen zum Kraft sammeln und Bereiche für gelegentliche Aktionen.

 

Für weitere Fragen darf sich gern an Herrn König per E-Mail gewandt werden.

 

Herr Stadtrat Barthel interessierte sich dafür, ob es ein bevorzugtes Modell bei Herrn König gäbe, was dieser aufgrund der Fairness allen Vorschlägen gegenüber, verneinte.

 

Herr Stadtrat Zimmermann empfahl eine Mischung aus allen Modellen, damit jeder etwas davon hat.

 

Herr Stadtrat Kirsten fand das Vorhaben super, ebenso die Gestaltungsvarianten der Schüler und erkundigte sich bzgl. einer möglichen Förderung der Maßnahme um das Vorhaben schneller realisieren zu können.

 

Herr Schulleiter König kündigte dazu eine Bewerbung für ein laufendes Förderprogramm an.

 

Frau Franz gab an, dass die Gestaltung des Schulhofes mit ins EFRE-Förderprogramm aufgenommen werde, was im TOP 6 durch Herrn Steinacker der STEG noch einmal vorgestellt wird.

 

Herr Opitz erläuterte den Ablauf mit Beauftragung von Planern zur Gestaltung unter Berücksichtigung aller Schulmodelle.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich, ob der hintere Teil des Schulhofes in Richtung Stadt auch in die Neugestaltung mit einbezogen werde?

 

Herr Schulleiter König verneinte dies, da die Nutzung dieses Bereiches des Schulgeländes aus Personalgründen (Aufsicht) nicht realisierbar sei.

 

Es wurde keine weiteren Fragen gestellt.

 

Herr Schulleiter König verließ den Sitzungssaal.