Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 32. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der

Verwaltung sowie die Presse.

 

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in

einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann

und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als

geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei

Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

 

Es wurden nachfolgend keine Mängelgeltend gemacht.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die

Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des

Stadtrates fest.

 

 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 31.03.2022 wurde bestätigt. Die Niederschrift der

Sitzung vom 28.04.2022 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende

anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Thiele und

 

• Herr Stadtrat Kirsten.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat Zimmermann beantragte die zeitliche Verschiebung des Tagesordnungspunktes 7 auf die Stadtratssitzung im Juli aufgrund seines interfraktionellen Antrages auf Akteneinsicht in den Zweckverband IndustriePark Oberelbe. Herr Opitz erklärte, dass er mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden hat, aufgrund fehlenden Beratungsbedarf keine Stadtratssitzung durchzuführen.  Herr Stadtrat Zimmermann zeigte sich einverstanden und stellte den Antrag den TOP 7 in der Stadtratssitzung im September 2022 zu verschieben. Alle Antragsteller stimmten zu. Danach wurde über den Antrag wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	11
NEIN-Stimmen	7
Enthaltungen	0

 

Damit wurde der TOP von der Tagesordnung genommen und wird erneut im September 2022 behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen