Beschluss:

 

Herr Opitz informierte, dass es derzeit 55 angemeldete Ukraine-Flüchtlinge gibt. Außerdem sind aktuell 139 von 146 Plätzen in Wohnungen durch sonstige Flüchtlinge belegt.

 

Außerdem informierte Herr Opitz, dass die Beschwerde zum Klimaschutz-Beschluss bereits heute beantwortet wurde und an die Rechtsaufsicht weitergegeben wurde.

 

Herr Opitz informierte, dass die Verbandsversammlung vom 16.05.2022 auf den 07.07.2022 verlegt wurde.

 

Nachfolgend lud Herr Opitz alle Anwesenden zum Stadtfest ein. Es findet vom 20.05. bis 22.05.2022 statt. Er wies außerdem auf die Einwohnerversammlung am 17.05.2022 hin.

 

Abschließend informierte Herr Opitz, dass die Ausschreibung für die Dresdner Straße inklusive Kreisverkehr aufgehoben wird. Die Baukostenprognose weist aufgrund der gestiegenen Baukosten eine erheblich höhere Auftragssumme auf, als durch den Haushalt realisierbar ist, so Herr Opitz. Es wird geplant die Ausschreibung im Herbst 2022 zu wiederholen und die Baumaßnahme um ein Jahr zu verschieben. 

 

Frau Franz lud alle Anwesenden zur Informationsveranstaltung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Heidenau am 10.05.2022 um 18:00 Uhr in die Aula des Pestalozzi-Gymnasium Heidenau ein.

 

Herr Stadtrat Bläsner bat aufgrund der Lockerungen der Corona-Maßnahmen, einen erneuten Termin mit der Landestalsperrenverwaltung zu vereinbaren.

 

Herr Opitz kündigte an, dass die Stadtratssitzung im Monat Mai wieder im Ratssaal stattfinden könnte. 

 

Einen Antrag zur Akteneinsicht in Unterlagen des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe stellte Herr Stadtrat Zimmermann.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach der aktuellen 2. Stellenausschreibung zum Klimamanager. Es wurde leider kein geeigneter Bewerber gefunden, daher erfolgt eine zweite Bewerbungsrunde, erklärte Herr Opitz. Herr Stadtrat Schürer lobte dem Aufruf zum Interessenbekundungsverfahren 'Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen' auf der Homepage.

 

Nach den Personalkosten für den Klimamanager erkundigte sich Herr Stadtrat Barthel. Herr Opitz verwies auf den Stellenplan des Haushaltsplanes. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen