Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bürgermeister der Stadt Heidenau wird beauftragt, die seit 2013 unterbrochene Bearbeitung des Klimakonzeptes für die Stadt Heidenau unverzüglich wieder aufzunehmen und zu einem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept mit Ziel der Klimaneutralität der Stadt Heidenau bis 2035 zu erweitern und sofortige Maßnahmen zu ergreifen.

Ein Klimaschutzmanager*in ist in der Verwaltung zu etablieren, Förderungen für die Stelle sind zu eruieren und zu beantragen.

 

 


Herr Opitz verwies auf den gefassten Beschluss vom 31.03.2022 zum Klimamanagement.

 

Herr Stadtrat Schürer erläuterte die Antragstellung nachfolgend. Er kritisierte die doppelte Vorlagenerstellung, sah aber keine Schwierigkeiten zu der anderen Vorlage vom 31.03.2022.

 

Herr Stadtrat Barthel zeigte an, dass die AfD bei der Rechtsaufsichtsbehörde Beschwerde gegen die Vorlage, aufgrund von fehlenden Kosten, eingelegt hat. Er stellte den Antrag auf namentliche Abstimmung.

 

Der weitere Antragsteller Herr Stadtrat Dr. Borchers teilte mit, dass er diesen Antrag trotz bereits gefassten Beschluss zum Klimamanagement aufrechterhalten wird.

 

Herr Stadtrat Herr Wolf empfand den Antrag als nicht zielführend. Im bereits gefassten Beschluss wird der Klimamanager bereits beauftragt dieses Klimakonzept zu erstellen, so Herr Stadtrat Wolf. Auch Herr König missfiel dieser Antrag.

 

Anschließend stellte Herr Stadtrat Zimmermann den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte.  Darüber wurde wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend

20

JA-Stimmen

16

NEIN-Stimmen

3

Enthaltungen

1

 

Damit wurde die Diskussion zum Tagesordnungspunkt beendet und über den Antrag auf namentliche Abstimmung entschieden:

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend

20

JA-Stimmen

16

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

3

 

Damit wurde zu diesem Tagesordnungspunkt namentlich abgestimmt.

 


Name

Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Barthel

Daniel

 

X

 

Bläsner

Norbert

 

 

Borchers

Bernhard

 X

 

Bräunsdorf

Volker

 

 

Denzer-Ruffani

Annette

 

 

Gensel

Günther

 

 

Hesse

Alexander

 

 

Kirsten

René

 

 

König

Reno

 

 

Lange

André

 

 

Opitz

Jürgen

 

 

Plachta

Mandy

 

 

Schmiedel

Cornelia

 

 

Schürer

Michael

 

 

Stelzner

Silke

 

 

Stephan

Gabriele

 

Thiele

Steffen

 

 

Tillack

Mirko

 

 

Wolf

Steffen

 

 

Zimmermann

Uwe