Sitzung: 28.04.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 056/2022
Der Stadtrat beschließt:
Der Bürgermeister der Stadt Heidenau wird beauftragt, die seit 2013 unterbrochene Bearbeitung des Klimakonzeptes für die Stadt Heidenau unverzüglich wieder aufzunehmen und zu einem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept mit Ziel der Klimaneutralität der Stadt Heidenau bis 2035 zu erweitern und sofortige Maßnahmen zu ergreifen.
Ein Klimaschutzmanager*in ist in der Verwaltung zu etablieren, Förderungen für die Stelle sind zu eruieren und zu beantragen.
Herr Opitz verwies auf den gefassten Beschluss vom 31.03.2022 zum Klimamanagement.
Herr Stadtrat Schürer erläuterte die Antragstellung nachfolgend. Er kritisierte die doppelte Vorlagenerstellung, sah aber keine Schwierigkeiten zu der anderen Vorlage vom 31.03.2022.
Herr Stadtrat Barthel zeigte an, dass die AfD bei der Rechtsaufsichtsbehörde Beschwerde gegen die Vorlage, aufgrund von fehlenden Kosten, eingelegt hat. Er stellte den Antrag auf namentliche Abstimmung.
Der weitere Antragsteller Herr Stadtrat Dr. Borchers teilte mit, dass er diesen Antrag trotz bereits gefassten Beschluss zum Klimamanagement aufrechterhalten wird.
Herr Stadtrat Herr Wolf empfand den Antrag als nicht zielführend. Im bereits gefassten Beschluss wird der Klimamanager bereits beauftragt dieses Klimakonzept zu erstellen, so Herr Stadtrat Wolf. Auch Herr König missfiel dieser Antrag.
Anschließend stellte Herr Stadtrat Zimmermann den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte. Darüber wurde wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
20 |
JA-Stimmen |
16 |
NEIN-Stimmen |
3 |
Enthaltungen |
1 |
Damit wurde die Diskussion zum Tagesordnungspunkt beendet und über den Antrag auf namentliche Abstimmung entschieden:
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
20 |
JA-Stimmen |
16 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
3 |
Damit wurde zu diesem Tagesordnungspunkt namentlich abgestimmt.
Name |
Vorname |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Barthel |
Daniel |
|
X |
|
Bläsner |
Norbert |
|
X |
|
Borchers
|
Bernhard |
X |
|
|
Bräunsdorf |
Volker |
|
X |
|
Denzer-Ruffani |
Annette |
|
X |
|
Gensel |
Günther |
|
X |
|
Hesse |
Alexander |
|
X |
|
Kirsten |
René |
|
X |
|
König |
Reno |
|
X |
|
Lange |
André |
|
X |
|
Opitz |
Jürgen |
|
X |
|
Plachta |
Mandy |
|
X |
|
Schmiedel |
Cornelia |
|
X |
|
Schürer |
Michael |
X |
|
|
Stelzner |
Silke |
|
X |
|
Stephan |
Gabriele |
X |
|
|
Thiele |
Steffen |
|
X |
|
Tillack |
Mirko |
|
X |
|
Wolf |
Steffen |
|
X |
|
Zimmermann |
Uwe |
|
X |
|