Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heidenau (FF-Kostensatzung) gemäß Anlage 048/2022-1.  

 

Herr Opitz informierte den Änderungen der Feuerwehrkostensatzung. Es erfolgten umfassende Darstellungen durch Herrn Opitz zu den höchstzulässigen und angemessenen Gebührensätzen und der, durch den Stadtrat zu treffenden Ermessensentscheidung.

 

Frau Stadträtin Schmiedel war ab 19:03 Uhr wieder im Sitzungssaal anwesend (20).

 

Herr Schürer fragte nach, ob für Versicherungen nicht ein anderer Kostensatz angesetzt werden. Dies wurde verneint.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	20
JA-Stimmen	20
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0