Beschluss:

 

Frau Franz hatte keine Informationen der Verwaltung zur Weitergabe.

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich nach der Auslastung der Ladestationen in Heidenau. Frau Franz versprach eine Information dazu im Stadtrat.

 

Herr Stadtrat Zimmermann merkte an, dass die Tagesordnungspunkte 12 (Klimaschutzmanagement) und 13 (Energiemanager) der Stadtratssitzung vom 31.03.2022 rechtswidrig seien, da mehr als 1/5 der Stadträte die namentliche Abstimmung beantragt hätten. Er verweist hier auf § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung. Er kündigte einen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am 28.04.2022 an. Frau Franz teilte ihm mitgeteilt, dass das Anliegen geprüft wird und er vor der Stadtratssitzung eine Antwort enthält.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen