Beschluss:

 

Frau Franz eröffnete die 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Frau Franz  Herrn Elsner von der SEP und  Herrn Koch von der WVH Außerdem hieß sie die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Mitarbeiter der Verwaltung willkommen.

Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat Frau Franz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Frau Franz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

Die Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022 wurde bestätigt. Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 15.03.2022 wurde noch nicht genehmigt, da Herr Stadtrat Schürer den Zeitraum nach dem Erhalt der Niederschrift vom 01.04.2022 bis heute zur kurz zur Kenntnisnahme erklärte.

 

Frau Franz fragte die Anwesenden, ob sich Widerspruch erhob, dass Herr Elsner und Herr Koch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sind. Dies war nicht der Fall.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch Frau Franz nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Bräunsdorf und
• Herr Stadtrat Zimmermann.

 Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen