Beschluss:

 

Herr Opitz informierte zur aktuellen Belegung der Gewährswohnung.

 

Nachfolgend berichtete Herr Opitz zur derzeitigen Entwicklung der aus der Ukraine nach Heidenau Geflüchteten. Er erläuterte u.a. den Anmeldungsprozess.

 

Frau Franz sprach zu den folgenden Baumaßnahmen:

-       Weststraße

-       Lessingstraße

-       Kita Weststraße

-       Digitalpakt Schulen

-       Netzbasierter Leitungsausbau

Herr Stadtrat Zimmermann übergab einen interfraktionellen Antrag zum Austritt der Stadt Heidenau aus dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe.

 

Herr Stadtrat Barthel wies darauf, dass bei der Seilanlage auf dem Fritz-Gumpert-Platz eine Pfützenbildung auftritt und bat um Behebung. 

 

Nach dem aktuellen Stand zum IPO-Austritt der Stadt Dohna erkundigte sich Herr Stadtrat Zimmermann.

 

Herr Stadtrat Schürer gab einen Antrag auf Bildung eines Bürgerrates in der Stadt Heidenau ab.  Außerdem erkundigte er sich nach der Eröffnung der Kita Westraße, dem aktuellen Stand zum Interessenbekundungsverfahren der Photovoltaikanlagen sowie dem Bearbeitungsstand zu Elektro-Ladesäulen an der neuen Kita.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen