Sitzung: 31.03.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: 035/2022
Der Stadtrat der
Stadt Heidenau beschließt die Erweiterung und den beabsichtigten
kontinuierlichen Betrieb eines Energiemanagements.
Die Verwaltung wird
beauftragt, einen Förderantrag zu stellen, eine auf den Förderzeitraum von drei
Jahren befristete Projektstelle zu besetzen, die Erweiterung des
Energiemanagements zu organisieren und den kontinuierlichen Betrieb
sicherzustellen.
Zudem wird die
Verwaltung beauftragt, weitere sich aus der Kommunalrichtlinie ergebende
Fördermöglichkeiten zu prüfen und sofern die Finanzierung gesichert ist, zu
beantragen.
Über den
Einführungsprozess und die Ergebnisse ist der Stadtrat regelmäßig zu
unterrichten.
Herr Opitz informierte zur Beschlussvorlage.
Herr Stadtrat Zimmermann sprach zur aktuellen Energielage von kommunistischer Mangelwirtschaft.
Herr Stadtrat Gensel bemängelte, dass Fördermittel auch nur Steuergelder sind.
Herr Stadtrat Bläsner bestätigte die Notwendigkeit des kommunalen Energiemanagements und sieht dies als Chance eine Expertise zu erarbeiten. Den nächsten Tagesordnungspunkt wird er aber ablehnen, teilte Herr Stadtrat Bläsner mit.
Herr Stadtrat Schürer sprach sich für das kommunale Energiemanagement aus.
Frau Franz erklärte, dass es sich hier um einen Grundsatzbeschluss zum Thema Energiemanagement handelt.
Herr Stadtrat König äußerte sich ebenso positiv zur Beschlussvorlage und lobte, dass mittlerweile viele Unternehmen und Kommunen Gedanken zum Klimaschutz machen.
Herr Stadtrat Barthel sprach sich ebenso für Klimaschutz aus, schlug aber vor, externe Dienstleistungen durch ein Energieberatungsunternehmen einzukaufen als Fachkräfte einzustellen.
Auch Herr Stadtrat Dr. Borchers sprach sich für die das kommunale Energiemanagement aus. Er teilte mit, dass er es auch für wichtig hält, sich mit anderen Kommunen und Unternehmen auszutauschen sowie auch zwischenzeitlich eine Bilanz zuziehen.
Herr Stadtrat Gensel äußerte sich ablehnend zur Vorlage.
Nach der Abstimmung des TOPs fragte Herr Stadtrat Bräunsdorf nochmal nach dem Ergebnis von Herrn Barthels Antrag auf Absetzung der Tagesordnung in TOP 1. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
13 |
NEIN-Stimmen |
6 |
Enthaltungen |
0 |