Sitzung: 31.03.2022 Stadtrat
Beschluss:
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 30. Sitzung des
Stadtrates.
Nachfolgend begrüßte die Ehrenamtspreisträger Frau Biedermann und Herrn Müller
sowie Herrn Paeslack, Leiter des Albert-Schwarz-Bades. Außerdem hieß er die
Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse
willkommen.
Anschließend hat der Vorsitzende Herr
Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß
einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von
Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das
Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in
die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel
geltend gemacht.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der
Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden
stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 befand sich noch im Geschäftgsgang
und konnte noch nicht bestätigt werden.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden
nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Bläsner und
• Herr Stadtrat Kirsten.
Es wurde keine Befangenheit von
Stadträten festgestellt oder angezeigt.
Herr Stadtrat Barthel stellte den Antrag auf Streichung des Tagesordnungspunktes 13. Er begründete dies mit der fehlenden Stellenbeschreibung, den nicht aufgeführten Kosten für die Stelle und des fehlenden Deckungsvorschlages. Darüber wurde nachfolgend abgestimmt. Der Antrag wurde mit 10 Nein-Stimmen bei 18 Anwesenden mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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