Beschluss:

 


Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 30. Sitzung des Stadtrates.

Nachfolgend begrüßte die Ehrenamtspreisträger Frau Biedermann und Herrn Müller sowie Herrn Paeslack, Leiter des Albert-Schwarz-Bades. Außerdem hieß er die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse willkommen.

Anschließend hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass der Stadtrat nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Die Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 befand sich noch im Geschäftgsgang und konnte noch nicht bestätigt werden.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Bläsner und
• Herr Stadtrat Kirsten.

 Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

Herr Stadtrat Barthel stellte den Antrag auf Streichung des Tagesordnungspunktes 13. Er begründete dies mit der fehlenden Stellenbeschreibung, den nicht aufgeführten Kosten für die Stelle und des fehlenden Deckungsvorschlages.  Darüber wurde nachfolgend abgestimmt. Der Antrag wurde mit 10 Nein-Stimmen bei 18 Anwesenden mehrheitlich abgelehnt.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen