Frau Franz informierte über folgende Baumaßnahmen im Stadtgebiet.

Baumaßnahme Weststraße

  • Trinkwasserleitung wurde hergestellt
  • Straßenbau und Fußweg erfolgt demnächst

Herr Stadtrat Lange erkundigte sich, ob die komplette Weststr. gesperrt sei.

Baumaßnahme Lessingstr.

  • Baubeginn 04.04.2022 wurde auf den 19.04.2022 verschoben,
  • Realisierung in zwei Bauabschnitten

Baumaßnahme Dresdner Str.

  • Ausschreibung derzeit aktiv
  • Übermittlung verpreistes Leistungsverzeichnis – mit erheblicher Kostensteigerung
  • daher Entnahme aus der Liquiditätsreserve erforderlich
  • Beschlussvorlage dazu im Stadtrat am 31.03.2022

Frau Franz informierte weiterhin zu einer Vorlage im Stadtrat, ohne Vorberatung, zur Ausstattung aller Klassenzimmer in sechs Schulen mit digitalen Endgeräten.

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte an, ob auch Leasing in Frage kommen könnte.

Frau Franz gab an, dass derzeit beide Varianten, Kauf und Leasing (Miete) parallel untersucht werden, es jedoch mehr Vorteile im Kaufen geben würde.

Herr Stadtrat Bräunsdorf fragte nach möglichen Mengenrabatten.

Frau Franz gab an, dass die Ausschreibung dazu den Stadträten noch vorgestellt wird.

Herr Stadtrat Wolf merkte zur Antwort des Amt 40 zu seiner Anfrage, das BIM bestreffend an, dass diese Antwort eher unbefriedigend sei. BIM sei der aktuelle Stand der Technik und sollte auch in einer öffentlichen Kommune Beachtung finden.

Frau Franz gab das Wort an Herrn Berthel.

Herr Berthel erklärte kurz die Anforderungen des BIM (digitale Bauakte) und sprach davon, dass dies auch die Zukunft im kommunalen Bereich eingeführt werden wird.

Frau Franz kündigte weitere Prüfungen an, obwohl derzeit nicht verpflichtend für Kommunen.

Frau Stadträtin Plachta erkundigte sich, ob auch die Förderschule digitale Endgeräte erhalten würde, was Frau Franz ausdrücklich in allen Räumen bejahte.

Herr Stadtrat Dr. Borchers kritisierte, dass scheinbar nicht alle Stadträte Kenntnis von gestellten Anfragen erhalten und somit nicht informiert agieren können. Diese Anfragen müssten öffentlich einsehbar sein. Wäre dazu ein Antrag erforderlich?

Frau Franz sagte eine Prüfung der Angelegenheit zu und Antwort dazu an.

Herr Stadtrat Bräunsdorf interessierte sich für die Ersatzpflanzungen für die entfernten Bäume im Rahmen der Straßensanierung Dresdner Straße.

Frau Franz kündigte die Ersatzpflanzungen für das Frühjahr 2023 an.

Weiterhin erkundigte sich Herr Stadtrat Bräunsdorf bezgl. des Umgangs mit ukrainischen Flüchtlingen.

Frau Franz berichtete, dass die Koordinierung über das Landratsamt Pirna laufe und Gespräche mit der WVH laufen würden, um Wohnraum anzubieten. Zu Geld- und Sachspenden wurde ebenso über das Landratsamt aufgerufen.

Herr Stadtrat Bläsner informierte über weitere Maßnahmen zur Hilfestellung in Bezug auf die Flüchtlingshilfe im Landkreis.