Beschluss:

 

Frau Franz eröffnete die 25. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Gäste.

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Ausschusssitzung hat die Erste Beigeordnete Frau Franz darauf hingewiesen, dass der Ausschuss nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Mitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Frau Franz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit vorerst 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest. Ab 18:40 Uhr war auch Frau Stadträtin Plachta anwesend. Somit standen dann 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses zur Verfügung.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

 

Die Niederschrift des Bauausschusses v. 02.12.2021 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird erneut abgefragt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch die Vorsitzende nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•             Herr Stadtrat Bräunsdorf und

•             Herr Stadtrat Lange

 

Frau Franz begrüße Frau Schreiber vom Planungsbüro Schubert Radeberg, welche im Nichtöffentlichen Teil unter TOP 8 eine Präsentation zum Entwurf des Flächennutzungsplans vorstellt.

Alle Stadträte willigten ein, dass Frau Schreiber im Nichtöffentlichen Teil zu TOP 7 und TOP 8 anwesend ist.

 

Es wurden keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen