Sitzung: 10.02.2022 2019-2024 Bauausschuss
Herr Opitz eröffnete die 24. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.
Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.
Die Niederschrift des Bauausschusses v.
02.12.2021 befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang und wird
erneut abgefragt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch
die Vorsitzende nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Wolf und
• Herr Stadtrat Zimmermann
Herr Stadtrat Gensel verweigerte noch vor Sitzungsbeginn das Tragen einer FFP 2-Maske und wollte sich ebenso keinem Schnelltest (Selbsttest vor Ort) gemäß 3G-Regelung in Gremienausschüssen unterziehen. Er verlangte, dass sich alle testen sollten und nicht nur er und verwies im Zusammenhang auf seine kürzlich erfolgte Lungen-OP. Befreiungsnachweise dafür wollte er nicht vorlegen.
Somit forderte ihn Herr Bürgermeister Opitz auf, den Sitzungssaal zu verlassen, dessen Aufforderung Herr Stadtrat Gensel dann folgte.
Es wurden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.