Beschluss:

 

Herr Opitz informierte, dass er die Einwohnerversammlung für den 08. März 2022 aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie erneut abgesagt hat. Als neuen Termin schlug er den 17. Mai .2022 oder den 06. September 2022 vor. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich für den 17. Mai 2022 aus. Für die Stadtratssitzung am 24. Februar wird nun eine Beschlussvorlage vorbereitet.

 

Des Weiteren teilte Herr Opitz mit, dass in Kürze das Dritte Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts beschlossen werden soll. Dies ist ein Artikelgesetz, welches u.a. Änderungen in der Sächsischen Gemeindeordnung vornimmt. Diese wird eine Vorschrift zur Veröffentlichung enthalten. Künftig hat die Gemeinde auf Ihrer Internetseite oder in anderer geeigneter Form Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen sowie die der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen zu veröffentlichen, sobald diese den Mitgliedern des Stadtrates zur Verfügung gestellt wurden und sofern keine berechtigten Interessen Einzelner entgegenstehen. Herr Walther erklärte, welche Informationen geschwärzt oder als nicht öffentlich gekennzeichnet werden.

 

Herr Stadtrat Barthel fragte nach, ob aufgrund der zum 15. Marz in Kraft tretenden berufsbezogenen Impfpflicht, in Heidenau Versorgungsengpässe im Gesundheitswesen zu erwarten sind. Herr Opitz erklärte, dass die Zuständigkeit zur Kontrolle und damit auch der Überblick beim Gesundheitsamt liegt.

 

Herr Stadtrat Zimmermann erkundigte sich zu Bürgergesprächen mit dem Thema Corona-Maßnahmen. Er bat darum, bei stattfindenden Gesprächsterminen ebenfalls eingeladen zu werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen