Beschluss:

 

Nachfolgend wurde zu den Vorträgen aus TOP 4 die Fragerunde freigegeben.

 

Herr Verbandsrat Liebscher fragte eine Prognose zur Verkehrsentwicklung ab und informierte sich zum Anschluss der Radwege in Pirna.

 

Eine Nachfrage zu der Gebietsaufteilung und den Sichtachsen des Barockgarten stellte Herr Verbandsrat Ludwig.

 

Herr Verbandsrat Müller verlies dauerhaft den Sitzungssaal um 18:24 Uhr.

 

Frau Verbandsrätin Giesing erkundigte sich zum Rückhaltebecken und den geplanten Radwegen im Bebauungsplan.

 

Herr Verbandsrat Klingner bemängelte, dass die Vorträge aus TOP 4 nicht bereits im Vorfeld zur Verfügung gestellt wurden. Ebenso verwies er auf ein Schreiben vom 11.02.2022 an den Verbandsvorsitzenden hin, zudem noch einige Antworten zu den Themen Elektro- und Trinkwassererschließung, Regen- und Schmutzwasserbewässerung offen sind. Auch zum nachhaltigen Wasserpreis der Stadt Pirna, der Kostenberechnung der Leistungsphase 3, der Ausgliederung des Landschaftsschutzgebietes/FFH Gebietes und dem Fledermauskorridor hakte Herr Verbandsrat Klingner nach.

 

Nachfolgend äußerten sich Herr Opitz, Herr Dr. Müller und Herr Hanke zum Thema Strom sowie Schmutz- und Abwasser. Außerdem wurde um Verständnis gebeten, dass einige Fragen aufgrund der noch fortzuschreibenden Planungen nicht beantwortet werden können.

 

Die gezeigten Präsentationen werden im Nachgang an alle Verbandsrätinnen und Verbandsräte versandt.

 

Herr Verbandsrat Klingner erkundigte sich ob der Zweckverband noch im Gespräch mit den Trägern der öffentlichen Belange ist, welche einen Einwand zum Vorentwurf erhoben hatten. Herr Opitz erklärte, dass an den Einwänden gearbeitet wurde.  Herr Verbandsrat Klingner mahnte an, dass es mit der Denkmalschutzbehörde lediglich über die Grünbrücke gesprochen wurde. Bei den weiteren Planungen zu den Flächen B insgesamt, Fläche D2, D3, D4 sowie  C  wurden keine weiteren Gespräche geführt und das Landesamt für Denkmalpflege nicht angehört. Herr Opitz lies das Gesagte im so Raum stehen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen