Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 12. Sitzung der Verbandsversammlung..

Zu Beginn wurde Frau Maria Giesing als stellvertretende Verbandsrätin des Herrn Dr. Gilbert verpflichtet. Herr Opitz verlas folgende Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.

Insbesondere gelobe ich, die Rechte des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe, seiner Verbandsmitglieder und deren Einwohner gewissenhaft zu wahren und deren Wohl nach Kräften zu fördern.“

 

 

Daraufhin äußerte Frau Giesing „Ich gelobe es!“

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Bürgermeister und anwesenden Verbandsrätinnen und Verbandsräte. Außerdem hieß er die Mitarbeiter der Stadtverwaltungen sowie der SEP und der Planungsbüros willkommen.

Mit Inkrafttreten des Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts gibt es eine neue Regelung zur Heilung von Frist- und Formmängeln. Mit dem Beginn der Verbandsversammlung hat der Vorsitzende Herr Opitz darauf hingewiesen, dass die Verbandsversammlung nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen kann und dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Verbandsrates als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht. Es wurden nachfolgend keine Mängel geltend gemacht.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Die Niederschrift der Sitzung vom 06. Oktober 2021wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Verbandsräte bestellt:

• Herr Verbandsrat Thiele (Heidenau) und
• Herr Stadtrat Marschall (Pirna) .

 Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen