Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Aufhebung der Punkte 4 und 5 des Stadtratsbeschlusses Nr. 005/2018 vom 22.02.2018, wonach der Verwaltungsausschuss mit der Aufgabe betraut worden ist bzw. durch eine nächste Änderung der Hauptsatzung dauerhaft betraut werden soll, den Vertretern der Stadt Heidenau in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe – wenn erforderlich - im Vorfeld der in der Verbandsversammlung zu fassenden Beschlüsse Weisungen zu erteilen. Soweit im Einzelfall erforderlich, sind die Weisungsbeschlüsse künftig durch den Stadtrat zu fassen.

 

Herr Opitz sprach zur Beschlussvorlage.

 

Herr Stadtrat König erkundigte nach den Möglichkeiten Weisungsbeschlüsse auf die Tagesordnung des Stadtrates zu ziehen.

 

Herr Stadtrat Schürer erinnerte an die Änderung der Hauptsatzung.

 

  

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	15
JA-Stimmen	15
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0