Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt die Bauleistungen für das Los 20 - Malerarbeiten bei der Errichtung der Kindertagesstätte - Ersatzneubau, Weststr. 8 in 01809 Heidenau an die Firma

 

infarbe – Malermeister Alfons Oese

Am Ziegenrücken 38

01809 Dohna

 

gemäß dem Angebot vom 01.10.2021 zu vergeben. 

 


Frau Franz verlas den Beschlusstext.

 

Herr Stadtrat Barthel erkundigte sich, ob es nachgewiesen wurde, ob die Bezahlung der Arbeitnehmer gem. Tarifvertrag erfolgt.

 

Frau Franz verwies auf die Prüfung der Angebote innerhalb des Vergabeverfahrens auf Auskömmlichkeit und Eignung durch entsprechende Nachweise.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf interessierte sich dafür, ob die Preiskalkulation ausreichend wäre und ob Bietergespräche geführt wurden.

 

Herr Stadtrat Barthel fragte an, ob die Leistungen im eigenen Haus erbracht werden oder ob es Nachauftragnehmer gibt.

 

Frau Franz erörterte, dass es keine Nachunternehmer geben wird und die Leistungen im durch die Firme Oese erbracht werden

 

 

 

Herr Stadtrat Wolf sprach in diesem Zusammenhang an, ob denn eine Vergleichbarkeit der Angebote dadurch überhaupt möglich ist.

 

Frau Franz gab an, dass jede Firma das gleiche Leistungsverzeichnis erhält und demnach der Prüfung unterliegt.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich, wie mit Nachträgen verfahren wird.

Frau Franz erklärte den Ablauf der Nachtragsstellung und -prüfung durch den zuständigen Sachbearbeiter bzw. Planer vorab.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte den Antrag, dass jedes Nachtragsangebot informativ dem Bauausschuss vorgelegt werden soll. Er zog wenig später diesen Antrag zurück um ihn erst einmal in der Fraktion zu besprechen.

 

Herr Stadtrat Bläsner widersprach dem Antrag und erwähnte eine allgemeine Berichterstattungspflicht, die an anderer Stelle zu führen sei und es ausreichend wäre, am Ende der Maßnahme zu informieren. Eine interne Prüfung durch Planer und SB des Nachtrages sei vorerst ausreichend

 

Frau Franz informierte zudem, dass über höhere Überschreitungen in der Vergangenheit immer automatisch informiert wurde.

 

Herr Stadtrat Kirsten interessierte sich dafür, wer garantiert, dass wirklich keine Nachunternehmer später auf der Baustelle beschäftigt werden.

 

Frau Franz erklärte, dass die Überwachung der Baustelle durch die Bauüberwachung realisiert wird.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

10

JA-Stimmen

8

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

2