Beschluss:

 

Herr Opitz informierte zur aktuellen Inzidenz des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Er wies auf Fälle in den Einrichtungen Kita „Kunterbunt“ und der Hort der Bruno-Gleißberg-Grundschule.

 

Anschließend sprach Herr Opitz zu den folgenden Baumaßnahmen:

-          Ausbau Dresdner Straße

-          Kanalbau Lessingstraße

-          Hochwasserpumpwerk Nord

-          Kanalbau Fröbelstraße

-          Straßenlampen S 172

-          Skateranlage

-          Gehweg Weststraße

-          Heinrich- Heine-Grundschule

-          Pestalozzi-Grundschule

-          Kita Weststraße

-          Digitalpakt Schulen

-          MeGAH

 

Herr Opitz teilte mit, dass eine Rechtsaufsichtsbeschwerde zur Beschlussfassung des Haushalt 2021 für den IndustiePark Oberelbe eingelegt wurde. Dazu müssen die 3 Zweckverbandsgemeinden eine Stellungnahme abgeben.

 

Nachfolgend sagte Herr Opitz den Tag der offenen Tür im Brunnen Eck sowie die Bürgermeistersprechstunde für den 2. November 2021 aufgrund der steigenden Infektionszahlen ab.

 

Herr Opitz informierte zu den aktuellen Belegungszahlen der Migrantenwohnungen.

 

Anschließend stellte Herr Stadtrat Barthel einen Antrag für kostenlose Coronatests der Heidenauer Bürger. 

 

Herr Stadtrat Wolf reichte ebenso eine Antrag ein. Dabei geht es um die Erstellung eines Konzeptes für Elektrostrom auf städtischen Grundstücken. Herr Wolf wies darauf hin, dass eine Behandlung des Antrages nicht in der Dezembersitzung des Stadtrates erfolgen muss, sondern eine Behandlung Februar 2022 möglich ist.

 

In der letzten Sitzung vom 30.09.2021 wurde zum Interessenbekundungsverfahren Photovoltaikanlage informiert. Herr Stadtrat Schürer teilte dazu mit, dass er mit der Zeitschiene des Interessenbekundungsverfahren nicht einverstanden ist. Er äußerte sein Unmut über die Dauer bis zur Ausschreibung und unterstellte arglistige Täuschung. Er bemängelte den Umgang mit Anträgen aus der Mitte des Stadtrates.

 

Im Anschluss reichte Herr Stadtrat Schürer einen Antrag zur Benutzung von Präsentationstechnik in den Sitzungen durch Stadträte ein.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte, ob Haushaltsmittel für die Bibliothek aufgrund der Haushaltslage gestrichen wurden. Dies verneinte Herr Neugebauer mit Verweis auf den 2. Entwurf des Haushalts 2022.  Anschließend interessierte sich Herr Stadtrat Dr. Borchers für den aktuellen Stand der Verhandlungen zum real – Markt. Herr Opitz informierte u.a.  dass er mit dem Eigentümer in Kontakt ist. Geplant ist eine Entscheidung bis Juni 2022 herbeizuführen.

 

Auf ein fehlendes Schild am Brunnen des Rathaus wies Herr Stadtrat Schürer hin.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen