Sitzung: 30.09.2021 Stadtrat
Beschluss:
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 24. Sitzung des Stadtrates.
Nachfolgend begrüßte die Mitglieder des Stadtrates, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2021 und 06.07.2021 sowie dem 22.07.2021 wurden bestätigt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Skeries und
• Herr Stadtrat Barthel.
Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.
Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers den Antrag zur Geschäftsordnung auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 7 von der Tagesordnung. Er erklärte sein Anliegen, die erneute Abstimmung des Weisungsbeschlusses zur Haushaltssatzung 2021 des IndustriePark Oberelbe zu verhindern. Für Herrn Stadtrat Dr. Borchers liegt eine unveränderte Sachlage und Beschlussvorlage vor. Er stellte den zweiten Weisungsbeschluss der Stadt Heidenau in Frage.
Ab 18:37 Uhr war Herr Stadtrat Bläsner anwesend (19).
Herr Opitz äußerte sich zur unangemessenen Vortragsweise und den Aussagen von Herrn Dr. Borchers. Herr Stadtrat König sprach sich dafür aus, den Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung zu belassen.
Nachfolgend forderte Herr Stadtrat Dr. Bläsner noch eine namentliche Abstimmung zum Antrag der Absetzung eines Tagesordnungspunktes. Über die namentliche Abstimmung wurde von den Anwesenden wie folgt beschieden:
Abstimmungsergebnis:
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Anwesend |
19 |
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JA-Stimmen |
3 |
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NEIN-Stimmen |
16 |
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Enthaltungen |
0 |
Damit erfolgte keine namentliche Abstimmung über den Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 7.
Damit erfolgte anschließend die einfache Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 7.
Abstimmungsergebnis:
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Anwesend |
19 |
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JA-Stimmen |
4 |
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NEIN-Stimmen |
10 |
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Enthaltungen |
5 |
Abstimmungsergebnis:
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Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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