Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 21. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie Herrn Flörke von der Stadtentwicklung Pirna und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Auf die Nachfrage, zur Teilnahme Herrn Flörke’s in nicht öffentlicher Sitzung, erhob sich durch die Anwesenden kein Widerspruch.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Es wurde keine Befangenheit festgestellt oder angezeigt.

 

Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 06.07.2021 befindet sich noch im Geschäftsgang.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Thiele und

• Frau Stadträtin Stephan.

 

Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Zimmermann den Antrag den Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung zu streichen. Als Grund nennt er, dass ein Beschluss frühestens nach 6 Monaten erneut in Stadtrat behandelt werden darf und, dass ein Beschluss besteht. Herr Opitz erklärt jedoch, dass sich der Bürgermeister jederzeit einen Punkt auf die Tagesordnung ziehen kann.

Nachfolgend wurde über den Antrag noch wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	9
JA-Stimmen	3
NEIN-Stimmen	5
Enthaltungen	1

 

Damit gilt der Antrag als abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen