TOP Ö 4: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Verbandsrat Dr. Gilbert wies auf Veränderungen in den Finanzen aufgrund von neu geplanter Faunabrücke, Straßenverlängerung etc. hin. Herr Opitz wies u.a. darauf hin, dass dies im Haushalt 2022 ersichtlich wird.

 

Herr Verbandsrats Klinger sieht die mittelfristige Finanzplanung als Problem. Er forderte eine aktuelle Kosten- und Rentabilitätsrechnung ein. Er hofft auf mehr Hintergrundinformationen. Herr Opitz erklärte, dass durch entsprechende Untersuchungen Kostenrisiken minimiert werden sollen. Eine stringente Wirtschaftlichkeitsberechnung ist schwierig, informierte er. Bei einer Informationsrunde wurde der aktuelle, gemeinsame Kenntnistand mitgeteilt. Herr Opitz erklärte nochmals, dass bei Versagung der Fördermittel es kein Baugeschehen gibt.

 

Herr Verbandsrat Dr. Gilbert wünschte sich eine stichtagsbezogene Kostenberechnung. Herr Opitz nahm dazu kurz Stellung.

 

Eine Frage zu vereinbarten Sicherheiten bei dem aufzunehmenden Kredit stellte Herr Verbandsrat Dr. Gischke. 

 

Nachfolgend informierte sich Herr Verbandsrat Klingner noch zur GRW-Förderung auf dem gesamten Fördergebiet. Herr Opitz erklärte, dass erst mit dem Fördermittelbescheid die Bautätigkeit begonnen werden kann. Herr Dr. Müller wies darauf hin, dass Fördermittel ein Nachteilsausgleich sind.  Herr Opitz fügte bei, dass der GRW-Antrag fortgeschrieben werden muss.

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen