TOP Ö 2: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 

Die Verbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Anlage IPO-010/2021-01.

 


Herr Opitz sprach zur unveränderten Beschlussvorlage. Er erklärte, dass eine Wiederholung der Abstimmung aufgrund der fehlenden 2/3 Mehrheit erforderlich ist.

 

Nach der Abstimmung äußerte Herr Verbandsrat Klinger eine Begründung zur Enthaltung der Stadt Dohna bei dieser Abstimmung. Er erklärte, dass die Bürgerinitiative kritisch die Kostenentwicklung verfolgt. Er führte weiter aus, dass seines Erachtens. die Qualität der Machbarkeitsstudie hinsichtlich Inhalt und Kosten erhebliche Lücken hatte. Er forderte weiterhin eine aktuelle Kosten- und Rentabilitätsrechnung ein.

 

Nachfolgend nahm Herr Opitz kurz Stellung und erklärte u.a., dass sich die Obergrenze von 140 Mio € nie verändert hat.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

12

JA-Stimmen

9

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

3