Beschluss:

 

Herr Opitz gab den Beschluss 115/2021 aus einer nichtöffentlicher Sitzung bekannt:

 

Der Stadtrat beschließt, Frau Katja Donner mit Wirkung vom 01.09.2021 als stellvertretende Leiterin in einer städtischen Kindertageseinrichtung zu beschäftigen.

 

Herr Opitz schlug den Anwesenden vor, einer vom Hochwasser betroffene Gemeinde mit einer zweckungebundenen Zuwendung von 10.000 € zu helfen. Dieser Vorschlag fand Zuspruch unter den Anwesenden unter der Bedingung, dass die Zuwendung an eine der kleinen Gemeinden gespendet wird. Herr Opitz teilte mit, dass eine Information per Email erfolgt, welche Gemeinde gewählt wurde.

 

Anschließend sprach Frau Franz zu den nachfolgenden Baumaßnahmen:

 

-       Oberschule „J.W.v.Goethe“

-       Pestalozzi-Gymnasium

-       Heinrich-Heine-Grundschule

-       Bruno-Gleißberg-Grundschule

-       Astrid-Lindgren-Grundschule

-       Hochwasser-Pumpwerk Nord

-       Beleuchtung S 172

-       Spielplatz an der Müglitz

-       Skateranlage

 

Herr Stadtrat Wolf informierte sich zur Reichweite des Hochwasserpumpwerks im Ernstfall.

 

Herr Stadtrat Barthel fragte nach wie die Alarmierung der Bevölkerung im Ernstfall in Heidenau erfolgt und ob Heidenau ausreichend Sirenen hat.

 

Zur Entsorgung der Biotonne erkundigte sich Herr Stadtrat Dr. Borchers. Außerdem fragte er nach Parkplätzen an der ehemaligen Videothek, dem StadtFESTival sowie dem Förderprogramm „Graue Flecken“.

 

Herr Stadtrat Schürer äußerte sich positiv zum Grundstücksverkauf am Ringspielplatz und freute sich, dass der Grundstückseigentümer die gesetzte Mauer zur Gestaltung frei gibt. Außerdem erkundigte er sich nach dem aktuellen Stand zur Querungshilfe an der Käthe-Kollwitz-Straße. Zu dem bat er um die Reparatur des Lichtes im „MaFa-Tunnel“ sowie um Instandsetzung des Fußweges auf der Friedensstraße. Herr Stadtrat Schürer fragte zu dem wie lange und warum die von-Stephan-Straße noch gesperrt ist und ob eine Ladestation vor dem neuen Kindergarten an der Weststraße geplant ist. Er erkundigte sich zudem noch nach dem Interessenbekundungsverfahren zur Photovoltaikanlage.

Abschließend stellte Herr Stadtrat Schürer einen Antrag zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidenau.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen