Sitzung: 21.07.2021 Verbandsversammlung
Beschluss:
Herr Opitz informierte, dass durch den Stadtrat der Stadt Heidenau aufgrund geänderter Mehrheitsverhältnisse 2 neue Verbandsräte gewählt worden - Herr Daniel Barthel und Herr Uwe Zimmermann.
Nach vorheriger Belehrung des Gewählten über die Bedeutung der Verpflichtung sprach Herr Opitz folgende Verpflichtungsformel vor:
„Ich gelobe, dass ich mein Amt nach bestem
Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und
Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.
Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam
den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte des
Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe, seiner Verbandsmitglieder und deren
Einwohner gewissenhaft zu wahren und deren Wohl nach Kräften zu fördern.“
Daraufhin äußerten Herr Barthel sowie Herr Zimmermann: „Ich gelobe es!“ Damit sind beide als Verbandsräte verpflichtet.
Auch in Pirna wurde eine neue Verbandsrätin gewählt. Aufgrund von Urlaub war Frau Maria Giesing jedoch nicht anwesend. Herr Verbandsrat Dr. Gilbert erklärte ihr Fehlen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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