TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 19. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Gäste.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 7 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

Die Niederschrift des Bauausschusses vom 06.05.2021 sowie vom 10.06.2021 befand sich noch im Geschäftsgang und wird erneut abgefragt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

             Herr Stadtrat Barthel und

             Herr Stadtrat König

 

 

Herr Opitz verwies darauf, dass aufgrund der geringen Teilnehmeranzahl im Ratssaal und der demnach gegebenen 1,5m Abstandseinhaltung es nicht erforderlich ist, eine Mund-Nase-Bedeckung während der Sitzung zu tragen.

Er begrüßte außerdem die Gäste Frau Miller vom Verein Aktion Zivilcourage sowie Frau Schade und Frau Viertel, Schülerinnen des Herder-Gymnasiums Pirna, die im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu ihrem Antrag auf Verlegung eines Stolpersteines einen Vortrag halten werden.

Der Antrag im TOP 8 „Antrag der AfD Fraktion 008 – Aufstellung eines Bebauungsplans Geschwister-Scholl-Str. 1“, wurde durch Herrn Stadtrat Barthel aufgrund eines diskreten Telefonats mit einem Vertreter der Deutschen Bahn zurückgezogen und wird demnach nicht behandelt.

Herr Opitz beantragte aus diesem Grund einen neuen TOP für Informationen, Anfragen und Anträge im Nichtöffentlichen Teil und verwies darin auf eine Präsentation durch Herrn Bauamtsleiter Berthel, welcher über weitere Bearbeitungsstände (Vorentwurf) zur Neubaustrecke DD-Prag informieren wird. Alle Stadträte stimmten zu.

Es wurden keine weiteren Anträge an die Verwaltung gestellt.