TOP Ö 10: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Opitz informierte zum Belegungsstand der Migrantenwohnungen in Heidenau.

 

Des Weiteren teilte er mit, dass die Planungen für die Alternative des Stadtfestes – das StadtFESTival- vorangeht und es in Kürze weitere Informationen zu den Standorten gibt. Terminiert wurde es auf die Wochenenden des 10./11. Und 18./19. September 2021.

 

Anschließend verlas Herr Opitz eine Pressemitteilung der WVH zur Baustelle „Neue Mitte“ – dabei wurde mitgeteilt, dass der jetzigen Baufirma gekündigt wurde.

 

Frau Franz beantwortete eine Anfrage aus dem Verwaltungsausschuss zu abgeschlossenen Leihverträgen über die Benutzung von Laptops in den Schulen. Sie informierte außerdem, dass der Bebauungsplan für die Rudolf-Breitscheid-Straße beim Landratsamt eingereicht wurde. Die Bestandskraft wird im Juni erreicht.

 

Nachfolgend teilte Frau Franz den aktuellen Stand zu folgenden Baumaßnahmen im Stadt Gebiet mit:

-       Hochwasserpumpwerk Nord

-       Kanalsanierung Gabelsbergerstraße

-       Kanalsanierung Lessingstraße

-       Beleuchtung S172

-       Rote Mühle

-       Außenanlagen Pestalozzi-Gymnasium

-       Kita Weststraße

-       Mehrgenerationshaus MeGaH

 

Herr Stadtrat Barthel wies auf einen vermutlich toten Baum an der Waldstraße mit der Baumnummer 11 hin. Nachfolgend stellte er einen Antrag zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Geschwister-Scholl-Str. 1.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers positionierte sich zur abgesagten Sondersitzung des Stadtrates sowie der damit verbundenen abgesagten Verbandsversammlung. Zudem hat er vor, eine Befragung der Stadträte zu Themen wie dem IndustriePark Oberelbe, digitale Schule und Stadtentwicklung vorzunehmen. Er fragte nach, ob für eine Sitzung ohne Verwaltungsbeteiligung ein Raum zur Verfügung gestellt werden kann. Herr Opitz verneinte dies.

 

Zur Abrechnung der Hortbetreuung erkundigte sich Herr Stadtrat Wolf.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach dem aktuellen Stand zur Querungshilfe auf der Käthe- Kollwitz-Straße und zur Anfrage bezüglich einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der neuen Kita Weststraße.

 

Ob bereits ein neuer Termin für die Verbandsversammlung des IndustriePark Oberelbe besteht wollte Herr Stadtrat Zimmermann wissen. Herr Opitz konnte noch kein konkreten Termin nennen, jedoch soll eine Sitzung im Juli stattfinden. 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen