TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 17. Sitzung des Bauausschusses und begrüßte nachfolgend die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Gäste.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

 

Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.

Die Genehmigung der Niederschrift des Bauausschusses vom 11.03.2021 wurde ohne Einwände bestätigt. Die Niederschrift vom 15.04.2021 befand sich noch im Geschäftsgang.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

             Herr Stadtrat Bräunsdorf und

             Herr Stadtrat Lange.

 

Herr Opitz informierte, dass die Beschlussvorlage Nr. 047/2021 (TOP 2) zurückgezogen werden muss, da der Ausschreibung/ Vergabe derzeitig ein Nachprüfungsverfahren anhängig sei. Die Vorlage wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut vorgelegt.

Weiterhin verwies Herr Opitz darauf, dass im TOP 6 Informationen, Anfragen und Anträge eine Präsentation durch Herrn Bauamtsleiter Berthel zu aktuellen Brachflächen in Heidenau vorgetragen werde.

Es wurden keine Anträge an die Verwaltung gestellt.