TOP Ö 15: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Opitz informierte über die aktuelle Belegung der Migrantenwohnungen.

 

Frau Franz teilte mit, dass seit 28.04.2021 die Kita-Einrichtungen in der Stadt Heidenau geschlossen sind. Jedoch ist überall eine Notbetreuung eingerichtet.  Des Weiteren berichtete Frau Franz von den nachfolgenden Baumaßnahmen:

-       Hochwasserpumpwerk Nord

-       Kanalsanierung Fröbelstraße

-       Beleuchtung S172

-       Skateanlage

-       Parkanlage Rote Mühle

-       Außenanlagen Pestalozzi-Gymnasium

-       Brandschutz Astrid-Lindgren-Grundschule/Schule zur Lernförderung

-       MeGaH

-       Kita Weststraße

 

Nachfolgend gab Frau Franz bekannt, dass die Friedhofsverwaltung von der Nordstraße auf die Weststraße 30 in den Bauhof verzogen ist.

 

Herr Neugebauer teilte mit,  dass die Rechtsaufsichtsbehörde den Haushaltsplan der Stadt Heidenau genehmigt hat. Ab 12.05.2021 besteht voraussichtlich ein rechtmäßiger Haushalt für das Jahr 2021.

 

Herr Stadtrat Zimmermann stellte den Antrag, einen offenen Brief an die Landesregierung zum Thema“ Aufhebung der Maskenpflicht im Unterricht“ zu formulieren und abzusenden. Herr Opitz wies jedoch darauf hin, dass der Antrag schriftlich zu stellen ist und spätestens in der übernächsten Sitzung nach Antragstellung behandelt werden kann.

 

Frau Stadträtin Plachta teilte mit, dass eine Heidenauer Frauenärztin gern ein Frauenzentrum gründen möchte. Diese würde gern ihr Projekt einmal vorstellen. Herr Opitz bat um Austausch der Kontaktdaten um einen Termin zu vereinbaren.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte im Namen der Fraktion Linksbündnis einen schriftlichen Antrag zur Errichtung von Photovoltaikanlagen an öffentlichen Gebäuden in der Stadt Heidenau.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen