Sitzung: 13.04.2021 2019-2024 Verwaltungsausschuss
Beschluss:
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 17. Sitzung des Verwaltungsausschusses.
Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die externen Mitglieder des Aufsichtsrates Frau Rahn und Frau Kusche.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.
Es wurde eine keine Befangenheit angezeigt oder festgestellt.
Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 09.03.2021 befindet sich noch im Geschäftsgang.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Frau Stadträtin Schmiedel und
• Frau Stadträtin Plachta.
Herr Opitz stellte die Behandlungspunkte 4 und 5 ans Ende der Tagesordnung. Diese werden somit als TOP 9 und 10 vorberaten. Dagegen erhob sich kein Widerstand bei den anwesenden Mitgliedern. Ebenso wurde durch die Mitglieder zugestimmt, dass Frau Rahn und Frau Kusche vom Aufsichtsrat der WVH im nichtöffentlichen Teil anwesend sein dürfen.
Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich zur fehlenden Stellungnahme der WVH Geschäftsführung. Herr Opitz erklärte, dass er das PDF-Dokument der Stellungnahme erst am Vortag erhalten hatte. Er versprach die Versendung am nächsten Tag über den Sitzungsdienst.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
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JA-Stimmen |
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NEIN-Stimmen |
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Enthaltungen |
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