TOP Ö 9: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Opitz informierte über die aktuellen Zahlen der in Heidenau lebenden Migranten.

 

Zudem Teilte Herr Opitz mit, dass der Corona-Inzidenzwert bereits mehr als 5 Tage über 100 liegt. Die Folge ist, dass ab 29.03.2021 die Kitas und Horte wieder schließen müssen.  Jedoch ist eine Notbetreuung möglich. Herr Stadtrat Gensel erklärte, dass die aktuelle Situation nicht akzeptabel ist und jeder ein Recht auf Widerstand hat.

 

Herr Stadtrat Hesse erkundigte sich nach den aktuellen Testungen des Personal in den Kita- und Horteinrichtungen. Außerdem überreichte er einen Antrag zum Anbringen von Nistkästen und Insektenhotels.

 

Anschließend übergab Herr Stadtrat Barthel einen Antrag zur wirtschaftlichen Überprüfung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich nach Baumverschnittmaßnahmen an der Dresdner Straße.  

Eine Anfrage zu einem Datenschutzvergehen aus dem Aufsichtsrat der WVH überreichte Herr Stadtrat Skeries zur schriftlichen Beantwortung.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach Möglichkeiten zur Beschleunigung einer Beschlussfassung.

 

Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Zimmermann einige Fragen zum IndustriePark Oberelbe und dem Austrittsgesuch der Stadt Dohna.

 

Frau Stadträtin Plachta regte an die Öffnungszeiten der Jugendhäuser zu erweitern, da diese sich vermehrt in Parkanlagen aufhalten.

 

Herr Stadtrat  Barthel und Frau Stadträtin Plachta informierten sich zu den Zeiten der Notbetreuung und der Systemrelevanz.

Herr Stadtrat Schürer fragte nach ob Heidenau TV noch existent ist.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen