TOP Ö 5: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Anlage 032/2021-01.

 


Herr Neugebauer gab nochmal eine kurze Zusammenfassung zum Haushalt 2021. Er beantwortete außerdem auch vorab eingereichte Anfragen von Herrn Stadtrat Gensel.

Nachfolgend sprach Herr Opitz nochmal zur verzögerten Beschlussfassung, auch aufgrund von Corona. Abschließend bat er um Zustimmung zum Haushalt 2021.

 

Herr Stadtrat Wolf bedankte sich für die Herstellung der Gesetzmäßigkeit des Haushaltes und sprach seine Zustimmung aus.

 

Auch Herr Stadtrat Barthel dankte für die Fertigstellung des Haushaltes, sprach aber die Ablehnung des Haushalts für die gesamte AfD-Fraktion aus. Grund dafür sind die Betrachtung und daraus resultierenden Zahlen zum IndustriePark Oberelbe.

 

Herr Stadtrat Bläsner zeigte sich ebenso dankbar für den Haushalt trotz der Corona-Situation.

 

Seine Ablehnung zum Haushaltsbeschluss erläuterte ebenfalls Herr Stadtrat Zimmermann. Er kündigte einen Antrag auf Akteneinsicht insbesondere zum Thema Inklusionshilfen an.

 

Herr Stadtrat Barthel stellte nachfolgend den Antrag auf namentliche Abstimmung des Tagesordnungspunktes.

Die wurde wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

1

 

Damit wurde der Antrag auf namentliche Abstimmung angenommen und diese im Anschluss durchgeführt.

 

 


Die Abstimmung erfolgte namentlich wie folgt:

Name

Vorname

Ja

Nein

Barthel

Daniel

 

X

Bläsner

Norbert

X

 

Bräunsdorf

Volker

X

 

Denzer-Ruffani

Annette

X

 

Gensel

Günther

 

X

Hesse

Alexander

X

 

Kirsten

René

X

 

Lange

André

 

X

Opitz

Jürgen

X

 

Plachta

Mandy

X

 

Schmiedel

Cornelia

X

 

Schürer

Michael

X

 

Stelzner

Silke

X

 

Skeries

Denis

X

 

Stephan

Gabriele

 

X

Thiele

Steffen

X

 

Wolf

Steffen

X

 

Zimmermann

Uwe

 

X

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

13

NEIN-Stimmen

5

Enthaltungen

0