Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Anlage 032/2021-01.

 

Herr Neugebauer gab nochmal eine kurze Zusammenfassung zum Haushalt 2021. Er beantwortete außerdem auch vorab eingereichte Anfragen von Herrn Stadtrat Gensel.

Nachfolgend sprach Herr Opitz nochmal zur verzögerten Beschlussfassung, auch aufgrund von Corona. Abschließend bat er um Zustimmung zum Haushalt 2021.

 

Herr Stadtrat Wolf bedankte sich für die Herstellung der Gesetzmäßigkeit des Haushaltes und sprach seine Zustimmung aus.

 

Auch Herr Stadtrat Barthel dankte für die Fertigstellung des Haushaltes, sprach aber die Ablehnung des Haushalts für die gesamte AfD-Fraktion aus. Grund dafür sind die Betrachtung und daraus resultierenden Zahlen zum IndustriePark Oberelbe.

 

Herr Stadtrat Bläsner zeigte sich ebenso dankbar für den Haushalt trotz der Corona-Situation.

 

Seine Ablehnung zum Haushaltsbeschluss erläuterte ebenfalls Herr Stadtrat Zimmermann. Er kündigte einen Antrag auf Akteneinsicht insbesondere zum Thema Inklusionshilfen an.

 

Herr Stadtrat Barthel stellte nachfolgend den Antrag auf namentliche Abstimmung des Tagesordnungspunktes.

Die wurde wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	17
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	1

 

Damit wurde der Antrag auf namentliche Abstimmung angenommen und diese im Anschluss durchgeführt.

 

 

Die Abstimmung erfolgte namentlich wie folgt:

Name	Vorname	Ja	Nein
Barthel	Daniel		X
Bläsner	Norbert	X
Bräunsdorf	Volker	X
Denzer-Ruffani	Annette	X
Gensel	Günther		X
Hesse	Alexander	X
Kirsten	René	X
Lange	André		X
Opitz	Jürgen	X
Plachta	Mandy	X
Schmiedel	Cornelia	X
Schürer	Michael	X
Stelzner	Silke	X
Skeries	Denis	X
Stephan	Gabriele		X
Thiele	Steffen	X
Wolf	Steffen	X
Zimmermann	Uwe		X

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	13
NEIN-Stimmen	5
Enthaltungen	0