TOP Ö 3: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
• Einwendungen gem. § 76 Abs. 1 Satz SächsGemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass keine Einwendungen gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 SächsGemO zur Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 eingegangen sind.

 

 


Herr Opitz informierte, dass keine Einwendungen zum Haushalt eingegangen sind.

 

Herr Stadtrat Zimmermann erteilte keine Kenntnisnahme zur Angelegenheit, aufgrund nicht ausgewiesener Inklusion. 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

0