TOP Ö 8: Informationen, Anfragen und Anträge

Beschluss:

 


Herr Opitz gab die Beschlüsse 158/2020 und 131/2020, welche in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden, bekannt:

Beschluss 158/2020:

Der Stadtrat beschließt, Frau Christine Kalz mit Wirkung vom 01.02.2021 als stellvertretende Leiterin in einer städtischen Kindertageseinrichtung zu beschäftigen.

Beschluss 131/2020:

Der Stadtrat der Stadt Heidenau verleiht in Würdigung seiner langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit den Ehrenamtspreis der Stadt Heidenau an

Herrn Werner Guder

 

Nachfolgend wurde über die aktuellen Zahlen der in Heidenau lebenden Migranten informiert.

Frau Franz teilte den aktuellen Stand der folgenden Baumaßnahmen mit:

-       Bruno-Gleißberg-Grundschule (Elektro/Heizung)

-       Kita Weststraße

-       Pestalozzi-Gymnasium (Zaun/Sandsteinportale)

-       Digitalpakt

-       Hochwasserpumpwerk Nord

-       Kanalsanierung Gabelsbergerstraße/Fröbelstraße

-       Beleuchtung S172

-       Abriss Rote Mühle

Herr Opitz berichtete, dass im März ein gesetzmäßiger Haushalt vorgestellt werden kann.

Anschließend überreichte Herr Stadtrat Wolf eine Anfrage zum Straßenbestandsverzeichnis in der Stadt Heidenau.

Auch Herr Stadtrat Dr. Borchers übergab nach der Zusammentragung der Unterschriften einen interfraktionellen Antrag zur Änderung der Gehölzschutzsatzung der Stadt Heidenau.

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich nach der aktuellen Hochwassersituation.

Zu einem Halteverbot auf der Lindenstraße fragte Herr Stadtrat Thiele nach.

Herr Stadtrat Schürer äußerte sich erfreut über den Verkauf des Eckgrundstück am Spielplatz Ringstraße. Zudem dankte er für die Beantwortung zur Photovoltaikanlage und erkundigte sich nach dem Stand zur Verbindungstreppe an der Käthe-Kollwitz-Straße

Herr Stadtrat König bat Herrn Dr. Borchers interfraktionelle nicht in der Sitzung zu besprechen und zu bewerben, sondern die Fraktionen im Vorfeld darüber zu informieren.

Zum dem Räum- und Streudienstzeiten des städtischen Bauhofes fragte Herr Stadtrat Bläsner nach.

Um 19:26 Uhr wurde die öffentliche Sitzung gemäß Tagesordnung für einen nicht öffentlichen Sitzungsteil unterbrochen. Die anwesenden Gäste verließen den Sitzungssaal.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

 

JA-Stimmen

 

NEIN-Stimmen

 

Enthaltungen