Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 17. Sitzung des Stadtrates.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz,  Frau Ruffani und Herrn Schlieper von der WVH, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

•           Frau Stadträtin Plachta und

•           Herr Stadtrat Dr. Borchers.

Es wurde eine Befangenheit von Frau Stadträtin Denzer-Ruffani zum Tagesordnungspunkt 9 und 11 festgestellt. Herr Stadtrat Bläsner fragte nach den Gründen der Befangenheit und bat um Prüfung. Herr Opitz erklärte, dass es sich um eine Vorberatung einer Vorlage handelt, die einen unmittelbaren Vor- oder Nachteil für Frau Denzer-Ruffani oder in § 20 (1) SächsGemO benannte Personen bringen kann. Jedoch stimmte Herr Stadtrat Bläsner dieser Begründung nicht zu und forderte eine Abstimmung. Dies kann jedoch nur in nicht öffentlicher Sitzung erfolgen.

Die Niederschrift des Stadtrates vom 17.12.2020 wurde bestätigt.

Herr Opitz informierte, dass die Beschlussvorlage 004/2021 „Schloss Lützow“ aufgrund eines bereits neu gestellten Bauantrags zurückgezogen wurde.

Frau Plachta bat um Rederecht von Frau Ruffani zu den Tagesordnungspunkten 9 und 11. Eine Abstimmung dazu kann ebenfalls nur in nicht öffentlicher Sitzung durchgeführt werden.

Nachfolgend wurde um 18:35 Uhr die Nichtöffentlichkeit der Sitzungen hergestellt. Dabei verlies auch Frau Stadträtin Denzer-Ruffani den Raum (20). Bis 18:47 Uhr wurde über die Befangenheit von Frau Denzer-Ruffani und über das Rederecht für Frau Ruffani beraten und entschieden. Frau Stadträtin Denzen-Ruffani und die Gäste nahmen wieder Platz (21). Herr Opitz informierte, dass die Befangeheit von Frau Denzer-Ruffani bestehen bleibt und Frau Ruffani kein Rederecht erhält.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen