Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 15. Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 11 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Es wurde keine Befangenheit von Stadträtinnen und Stadträten angezeigt oder festgestellt.

Die Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 01.12.2020 wurde bestätigt.

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Hesse und

• Herr Stadtrat Zimmermann.

 

Danach schlug Herr Opitz vor, die Tagesordnungspunkte 3,4 und 5 aufgrund des Themenkomplexes zusammen zu besprechen - die Abstimmung erfolge aber Einzeln.
Dagegen erfolgte von den Anwesenden kein Widerspruch.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend
JA-Stimmen
NEIN-Stimmen
Enthaltungen