Pkt. 1 Haushaltsplan 2021 (2. Entwurf)

Herr Opitz übergab das Wort an Herrn Neugebauer (Amt 20, Leiter Finanzverwaltungsamt) . Er informierte anhand einer Präsentation zum 2. Entwurf des Haushaltsplans 2021, Stand 27.11.2020 mit nachfolgenden Inhalten:

1.     Gesamterträge

2.        Erträge

3.        Finanzhaushalt (Ergebnisse aus Ertragshaushalt)

4.        Investitionstätigkeit

5.        Liquiditätsentwicklung 2021 – 2024

6.        Überarbeitungsbedarf

Herr Neugebauer gab weiter an, dass drei außerplanmäßige Maßnahmen nicht in der Präsentation enthalten sind. Diese sind:

• –Lichtsignalanlage –  Siegfried-Rädel-Str., in Höhe ALDI,
• Wissenschaftliche Begleitung Integration Astrid-Lindgren-Grundschule (d. evangelische Fachhochschule)
• Kosten Breitbandausbau Schulen

Nachfolgend stellten die Stadträte Fragen zu konkreten Sachverhalten.

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich zur Notwendigkeit der wissenschaftlichen Begleitung Integration und welchen Bereich dies betrifft.

Herr Opitz gab an, dass es hierbei um das Zusammenwirken der Grundschulhortkinder und der Förderschulbetreuung gehe. Es handele sich hierbei um eine notwendige Konfliktbegleitung des Hortpersonals in der Betreuung der Hortkinder. Eine 80-prozentige Förderung dieser Schulungsmaßnahme wurde bereits zugesagt.

Herr Stadtrat Zimmermann äußerte sich fraglich zum Thema Schulung zur Konfliktbegleitung und vermutet einen möglichen Weggang des Personals bzw. der Erzieher durch diese spezielle Zusatzqualifikation aus Heidenau.

Herrn Stadtrat Bräunsdorf interessierte sich weiterhin für das Erfordernis einer Lichtsignalanlage (LSA) am ALDI.

Herr Opitz erläuterte dazu, dass durch den ALDI und dessen Parkplatz ein erhöhter Fußgängerverkehr stadtfindet. Sobald das MehrGenerationenHaus (MeGaH) fertiggestellt wird, ist eine weitere Erhöhung des querenden Verkehrs zu erwarten.

Herr Stadtrat Zimmermann merkte an, ob nicht auch ein Zebrastreifen (Fußgängerüberweg) ausreichend wäre. Er sehe die Verkehrssteuerung mittels LSA als kritisch an.

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich, ob nicht eine finanzielle Beteiligung des ALDI an der LSA möglich wäre.

Herr Opitz sprach eine mögliche angedachte finanzielle Unterstützung durch den Betreiber des ALDI-Markts an. Die Fa. ALDI sehe dies als Verbesserung des Standorts an.

Herr Stadtrat Wolf favorisierte eine LSA und keinen Übergang.

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich, ob die Belastung der Straße Bestandteil der Baugenehmigung des ALDI-Marktes war, was Herr Opitz verneinte.

Herr Stadtrat Bläsner fragte in Bezug auf den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2021 an, ob vom Zahlungsmittelsaldo die Kredite schon abgezogen seien und ob dazu eine mögliche Kreditaufnahme vorgesehen ist. Herr Amtsleiter Neugebauer gab dazu an, dass dazu bisher nichts vollzogen sei.

Pkt. 2 Auswertung Meinungsbox Mafa Heidenau

Herr Opitz übergab das Wort an Herrn Neumann von der STEG (Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, Dresden). Er informierte anhand einer Präsentation über die Fortführung der öffentlichen Beteiligung im Projekt Mafa. Hierzu wurde im Brunneneck die Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens ausgestellt und die Bürger von Heidenau mittels Fragebogen um Meinungsäußerung gebeten. Nachfolgend sei das Vorgehen bei der Durchführung und Auswertung der Befragung dargestellt:

• Befragung – allgemein
• Abgegebene Fragebögen
• Stellwände mit Entwürfen
• Fragebogen (Muster) mit drei Fragen
• Frage 1: Welche Nutzungsmöglichkeiten sind aus Ihrer Sicht wichtig in diesem Bereich?
• Frage 2: Welcher Entwurf ist aus Ihrer Sicht am ehesten für Heidenau geeignet
• Frage 3: Welcher Entwurf ist aus Ihrer Sicht eher  nicht geeignet für Heidenau.

• Fazit

 

Herr Stadtrat Schürer erkundigte sich nach weiteren nicht auswertbaren Anmerkungen.

Herr Neumann gab an, dass es 6 weitere Anregungen gab, die sich auf der Rückseite des Fragebogens befanden und somit nicht auswertbar waren.

 

Pkt. 3 allgemeine Fragen/Anregungen

Herr Stadtrat König fragte an, wer die LSA im Bereich Pirnaer Straße/ Geschwister-Scholl-Str. betreibt und ob es in diesem Bereichen zu weiteren Einschränkungen kommen kann.

Herr Opitz gab an, dass die LSA in Nutzung bzw. Vorhaltung der Firmen zum Breitbandausbau der ENSO seien und temporär nach Erfordernis in diesen Bereichen angeschaltet werden.

Herr Stadtrat Kirsten erkundigte sich, wann das Schild am Wasserturm installiert wird. Frau Franz versprach dies zu erfragen.

Herr Amtsleiter Neugebauer verabschiedete sich aus der Sitzung.