Sitzung: 03.12.2020 Bauausschuss
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 13. Sitzung des Bauausschusses
und sprach sich deutlich für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der
Sitzung aus.
Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die Mitglieder des Bauausschusses sowie
die Mitarbeiter der Verwaltung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 12 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Bauausschusses fest.
Es wurde keine Befangenheit von Stadträten festgestellt oder angezeigt.
Die
Genehmigung der Niederschrift des Bauausschusses vom November 2020, war zu
diesem Zeitpunkt noch im Geschäftsgang, wurde aber bestätigt und den Stadträten
im Nachgang unmittelbar übermittelt.
Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
• Herr Stadtrat Wolf
und
• Herr Stadtrat
Kirsten.
Es
wurde durch die anwesenden Mitglieder beschlossen, dass Herr Neugebauer (Amt
20, Finanzverwaltung) unter dem TOP 5, Informationen, Anfragen und Anträge kurz
den Entwurf zum Haushaltsplan 2020 vorstellt bzw. präsentiert.
Weiterhin
wurde abgestimmt, dass der TOP 9 aufgrund einer Präsentation auf TOP 6
vorgezogen wird.