Sitzung: 17.12.2020 Stadtrat
Herr Opitz
informierte, dass der Beschluss für den Haushaltsplan 2021 aktuell für März
2021 vorgesehen ist und dass im Januar 2021 aktuell keine Sitzung des
Stadtrates und seiner Ausschüsse statt findet.
Infolge einer
Pressemitteilung wies Herr Opitz auf die Umsetzung des Fritz Gumpert-Denkmales
auf den namensgleichen Platz hin.
Des Weiteren gab
Herr Opitz die Arbeitsfähigkeit des Rathauses in der Zeit vom 23.12.2020 bis
03.01.2021 bekannt.
Herr Opitz sprach
außerdem zur Notbetreuung in den städtischen Kitas. Über einen Elternbrief
sowie der Homepage wurden alle Betroffenen informiert. Zu den Elternbeiträgen
konnte noch keine verbindliche Aussage getroffen werden.
Zur aktuellen
Corona-Situation in Heidenau und dem Landkreis sprach Herr Opitz ebenfalls.
Herr Stadtrat
Bräunsdorf fragte nach der Kostenaufstellung für die Dresdner Straße 76/78.
Frau Ruffani teilte mit, dass diese Aufstellung nach Beendigung der Maßnahme
ausgegeben wird.
Herr Stadtrat
Schürer dankte für den Termin zur Querung der Käthe-Kollwitz-Straße und für die
Einstellung der Vertreterregelung im Bürgerinformationssystem. Außerdem gab er
eine Anfrage zur Prüfung einer Photovoltaikanlage ab.
Herr Stadtrat Wolf
fragte nach, inwieweit der Gemeindevollzugsdienst mit Kontrollaufgaben in Bezug
auf Corona betraut ist.
Herr Stadtrat
Barthel informierte sich über die Informationskette für den Fall, dass es zu
Corona bedingten Abriegelungen von Kommunen kommt. Nachfolgend stellte er einen
Antrag der AfD-Fraktion, dass die Protokolle der Sitzungen im Heidenauer
Journal abgedruckt werden.
Abschließend
erkundigte sich Herr Stadtrat Schürer, wann geplant ist, den Stolperstein am
Rathaus zu setzen.