Herr Opitz informierte, dass der Beschluss für den Haushaltsplan 2021 aktuell für März 2021 vorgesehen ist und dass im Januar 2021 aktuell keine Sitzung des Stadtrates und seiner Ausschüsse statt findet.

 

Infolge einer Pressemitteilung wies Herr Opitz auf die Umsetzung des Fritz Gumpert-Denkmales auf den namensgleichen Platz hin.

 

Des Weiteren gab Herr Opitz die Arbeitsfähigkeit des Rathauses in der Zeit vom 23.12.2020 bis 03.01.2021 bekannt.

 

Herr Opitz sprach außerdem zur Notbetreuung in den städtischen Kitas. Über einen Elternbrief sowie der Homepage wurden alle Betroffenen informiert. Zu den Elternbeiträgen konnte noch keine verbindliche Aussage getroffen werden.

 

Zur aktuellen Corona-Situation in Heidenau und dem Landkreis sprach Herr Opitz ebenfalls.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf fragte nach der Kostenaufstellung für die Dresdner Straße 76/78. Frau Ruffani teilte mit, dass diese Aufstellung nach Beendigung der Maßnahme ausgegeben wird.

 

Herr Stadtrat Schürer dankte für den Termin zur Querung der Käthe-Kollwitz-Straße und für die Einstellung der Vertreterregelung im Bürgerinformationssystem. Außerdem gab er eine Anfrage zur Prüfung einer Photovoltaikanlage ab.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte nach, inwieweit der Gemeindevollzugsdienst mit Kontrollaufgaben in Bezug auf Corona betraut ist.

 

Herr Stadtrat Barthel informierte sich über die Informationskette für den Fall, dass es zu Corona bedingten Abriegelungen von Kommunen kommt. Nachfolgend stellte er einen Antrag der AfD-Fraktion, dass die Protokolle der Sitzungen im Heidenauer Journal abgedruckt werden.

 

Abschließend erkundigte sich Herr Stadtrat Schürer, wann geplant ist, den Stolperstein am Rathaus zu setzen.