Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 15. Sitzung des Stadtrates.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz die anwesenden Einwohner, die Geschäftsführung der WVH, die Mitglieder des Stadtrates und die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Presse.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde Befangenheit für Frau Stadträtin Denzer-Ruffani in den folgenden Tagesordnungspunkten festgestellt: 3, 5, 6, 7, 8, 13, 14

Außerdem sind für den Tagesordnungspunkt 17 Herr Opitz, Herr König, Frau Schmiedel, Frau Stephan und Frau Plachta befangen.

 

Die Niederschriften des Stadtrates vom 24.09.2020 sowie vom 08.10.2020 wurden bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat Skeries und

•           Herr Stadtrat Bräunsdorf.

 

Herr Opitz zog den Tagesordnungspunkt 8, Beschlussvorlage 133/2020, von der Tagesordnung zurück. In der Sitzung des Aufsichtsrates ergab sich Änderungsbedarf. Diese Beschlussvorlage wird im Stadtrat Dezember beschlossen.

 

Herr Stadtrat Gensel erkundigte sich nach dem aktuellen Corona-Geschehen an der Goethe-Oberschule.